Urteil im Fritzbox-Streit: AVM gewinnt in erster Instanz

AVM will verhindern, dass Fritzboxen aus Providerbest?nden mit ausgetauschter Firmware verkauft werden. Ein Gericht gab dem Hersteller nun Recht.

Lesezeit: 1 Min.
In Pocket speichern
vorlesen Druckansicht Kommentare lesen 515 Beitr?ge

Woog sitzt eigenen Angaben zufolge noch auf rund 20.000 Fritzboxen.

(Bild: Woog)

Von

Der Routerhersteller AVM hat sich im Rechtsstreit mit dem Online-H?ndler Woog in erster Instanz durchgesetzt. Laut einem Urteil des Landgerichts München I darf Woog weiterhin keine gebrauchten Fritzboxen mit ausgetauschter Firmware anbieten. Das Gericht best?tigte eine einstweilige Verfügung, die AVM bereits im Februar erwirkt hatte.

In dem Streit geht es um eine Sonderedition der Fritzbox 6490 Cable, die AVM dem Netzbetreiber Unitymedia geliefert hatte. Auf ihr l?uft eine spezielle Firmware mit bestimmten Einschr?nkungen gegenüber der 6490 Cable aus dem freien Handel. Woog kaufte Zehntausende gebrauchte Unitymedia-Fritzboxen und ersetzte das eingeschr?nkte Betriebssystem durch das der Serienversion. Anschlie?end bot der H?ndler die wiederaufbereiteten Router vergleichsweise günstig zum Verkauf an.

Nach der von AVM erwirkten Verfügung kam es im April zur Verhandlung in München. Laut dem am Donnerstag verkündeten Urteil hat Woog gegen AVMs Recht an der Marke "Fritzbox" versto?en. Der H?ndler habe den "Verwendungszweck ver?ndert, den die Markeninhaberin beim Inverkehrbringen dieser Ger?te vorgesehen habe", hei?t es in der Urteilsbegründung. "N?mlich, dass diese nur einen eingeschr?nkten Leistungsumfang gegenüber den Serienmodellen haben sollten."

?Woog will gegen das Urteil Berufung einlegen. Es stellten sich grunds?tzliche Fragen, die vom Oberlandesgericht München beantwortet werden müssten, sagte -Gesch?ftsführer Carlo Faber. Gegebenenfalls werde man anschlie?end vor den Bundesgerichtshof ziehen. Auch der Umweltschutz spreche dafür, "gebrauchte Router sinnvoll wieder zu verwerten, statt sie als Elektronikschrott zu entsorgen", betonte er.

Aus Sicht der Münchner Richter spielt der Umweltschutz allerdings keine Rolle in dem Verfahren. Woog k?nne sich nicht auf die Vorschriften des Elektrogesetzes zur Abfallvermeidung berufen, hei?t es im Urteil. "Denn das Elektrogesetz erm?chtigt keinen Dritten, Markenrechte eines anderen zu verletzen."

AVM begrü?te das Urteil. "Für Herkunft und Qualit?t k?nnen wir als Markenherstellerin nur für die Ware in dem Zustand bürgen, in dem sie von uns oder mit unserer Zustimmung in den Verkehr gebracht worden ist", sagte eine Sprecherin.

Der Hersteller betonte, dass er den Verkauf gebrauchter Produkte "im privaten Bereich" unterstütze. Auch für Fritzboxen aus zweiter Hand biete man Support und Updates. "Das Urteil verhindert lediglich die gewerbsm??ige Manipulation von Software oder Hardware."

AVM sei offen für Gespr?che mit Woog über die verbleibenden Ger?te, die der H?ndler nun nicht verkaufen darf. "Wir haben ein gut funktionierendes Refurbishment-Management", sagte die Sprecherin. Rückfragen von c't, wie AVM sich ein "Refurbishment" der Unitymedia-Fritzboxen konkret vorstellt, beantwortete der Hersteller bis zur Ver?ffentlichung dieses Artikels nicht.

Woog hat nach eigenen Angaben noch rund 20.000 unverkaufte Fritzboxen auf Lager. Der H?ndler erkl?rte, er sei offen für Gespr?che mit AVM, damit die Router "nicht verschrottet werden müssen". (cwo)

汤姆叔叔影院